grafik&webdesign gerhard lehner laaerstrasse 32 2115 ernstbrunn österreich E-Mail:info@wu-shirt.at +43(0)676 5249 161 UID:ATU 51417006 Bankverbindung: Erste Bank Mistelbach Blz 20111 Kto 20111 241201 IBAN AT712011120111241201 BIC GIBAATWW Allgemeine Bestimmungen zur Zusammenarbeit 1. Besondere Geschäftsbedingungen Die besonderen Geschäftsbedingungen von Grafik&Webdesign Gerhard Lehner (im folgenden GB und Wushirt genannt) dienen dazu, Rechte und Pflichten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zu regeln und dadurch möglichst klare Verhältnisse zu schaffen. Sie sind gültig, sofern nicht zwingende gesetzlich anders lautende Vorschriften entgegenstehen oder anderes schriftlich vereinbart ist. Der Auftragnehmer ist Grafik&Webdesign Gerhard Lehner, Laaerstrasse 32, 2115 Ernstbrunn, Österreich. 2. Geltungsumfang Die GB gelten für alle Angebote, Verkäufe, Kostenvoranschläge und Lieferungen und sind Bestandteil des jeweiligen Auftrages. Gegenbestätigungen oder Hinweisen des Auftraggebers auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird widersprochen. Mündliche Vereinbarungen gelten nur, wenn diese von Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden. 3. Preise Alle in Angebot und Kostenvoranschlag genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und ab Geschäftsitz. Versand- und damit verbundene Versicherungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Notwendige Änderungen oder Korrekturen an angelieferten oder auf elektronischem Wege übertragener Daten, die zur Durchführung des Auftrages wichtig sind, werden ebenfalls gesondert in Rechnung gestellt. 4. Ausführung Sämtliche Aufträge werden anhand der vom Auftraggeber gelieferten Druckdaten durchgeführt. Bevorzugte Dateien sind nach Prioritäten geordnet: Vektorgrafiken,Eps. (Pfade in Kurven, Konturlinien). Selbstverständlich wird auch jede andere Form von Daten nach Rücksprache übernommen. Werden andere als oben erwähnte Dateien ohne Rücksprache übermittelt, wird die fehlerfreie Leistung nicht gewährleistet. Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, einzelne Beiträge, vor allem Dokumente bzw. Daten mit frauenfeindlichen, kinderpornografischen oder rechtsextremen Inhalten, weder zu bearbeiten noch zu veröffentlichen,. 5. Schutz und Nutzrechte Für beigestellte Daten, Dokumente etc. haftet der Auftraggeber, insbesondere, dass diese nicht in Rechte Dritter eingreifen und wird Wushirt in diesem Zusammenhang vollkommen schad- und klaglos gehalten. Für Werke, insbesondere Layout, Logoentwicklung, Entwurfsdruck- oder sonstige Durchführungsaufträge behält Wushirt alle Immaterialgüterrechte. Dem Auftraggeber wird lediglich ein widerrufliches und nicht exklusives Nutzungsrecht eingeräumt, und zwar eingeschränkt auf das Recht der Verbreitung. Das Recht auf Vervielfältigung kann gegen entsprechend zu vereinbarendes Honorar abgegolten und übertragen werden. Erstellte Arbeiten dürfen nicht nachgeahmt und nicht an Dritte weitergegeben werden. 6. Eigentumsvorbehalt Alle durchgeführten Arbeiten und Aufträge bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Wushirt und dürfen weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. 7. Zahlungsbedingungen Wenn nicht anders schriftlich vereinbart besteht die Pflicht zur Vorrauszahlung. 8. Versand Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung ab dem Zeitpunkt der Übergabe an den Lieferanten, die Post, die Spedition oder dgl. Rücksendungen müssen vorher abgesprochen werden. Unfreie Ware wird nicht angenommen. Der Versand erfolgt auf Kosten des Auftraggebers. 9. Lieferbedingungen Die Lieferung und Übertragung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Dieser hat auch für eine etwaige Transportversicherung zu sorgen. Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Liefertermine genau einzuhalten, diese sind jedoch grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie sind schriftlich vereinbart. .In diesem Fall steht dem Auftraggeber bei Nichteinhaltung durch den Auftragnehmer ein sofortiges entgeltfreies Rücktrittsrecht zu. Der Rücktritt vom Rechtsgeschäft ist schriftlich bekannt zu geben. Bis zu dieser schriftlichen Mitteilung erbrachte Leistungen werden allerdings vom Auftragnehmer in Rechnung gestellt. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausdrücklich ausgeschlossen. Grundsätzlich ist die Schadenersatzhaftung auf Fälle der groben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes beschränkt. Bei Aufträgen, die sich aus mehreren Positionen zusammensetzen, kann Teilrechnung und Teillieferung vereinbart werden. 10. Rücktrittsrecht, Mängelrüge, Haftung und Gewähr Leichte produktionsbedingte Farbunterschiede bzw. -abweichungen vom Original oder sonstigen Vorlagen,ua.auch Farbdarstellungen im Internet, insbesondere Proofs und Andrucke, sind kein Mangel und können nicht beanstandet werden. Rücktrittsrecht besteht weiters durch die Nichteinhaltung von Lieferzeiten nach Setzung einer angemessenen Nachfrist. Höhere Gewalt wie Naturkatastrophen, Transportsperren oder sonstige Umstände, die nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers liegen entbinden diesen von der Lieferverpflichtung und Festsetzung eines neuen Liefertermins. Bei Auftragsstornierung oder nicht gelieferter Daten zum vereinbarten Termin durch den Auftraggeber wird neben den bis zur Stornierung erbrachten Leistungen eine Stornogebühr von 30 % des Auftragswertes, mindestens aber 24 Euro inkl. Mwst. verrechnet. Teilmängel berechtigen nicht zur Rückgabe der gesamten Lieferung. Eine 10%ige Abweichung der Liefermenge nach oben oder unten ist kein Rücktrittsgrund. Wird vom Auftraggeber ein Mangel festgestellt, räumt er dem Auftragnehmer das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzleistung ein. Ist diese Nachbesserung erfolglos, so ist der Auftraggeber berechtigt, entweder eine Preisminderung verlangen oder schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Transportschäden und Schäden durch unsachgemäße Benützung oder falsche Lagerung. 11. Geltendes Recht Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung ist ausschließlich österreichisches Recht. Erfüllungsort ist Ernstbrunn, Gerichtsort Korneuburg. 12. Verschwiegenheitspflicht und Kundenschutz Sowohl der Auftraggeber als auch der Auftragnehmer verpflichten sich, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, diese Datenweitergabe ist zur Durchführung des Auftrages unabdingbar notwendig. Sämtliche Daten werden streng vertraulich behandelt. 13. Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. 14. Muster Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Belegexemplare der Aufträge als Muster zu behalten und eventuell auch als Qualitätsbeweis an Dritte zu versenden. 16. Allgemeine Geschäftsbedingung Wenn nicht anders vereinbart, gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des grafischen Gewerbes.